Thema Privatisierung: Mit ÖPP baden gehen?

04. Oktober 2017  Aktuelles

Die Schwäbisch Gmünder Bürgerinitiative Taubental, DGB, Grüne und Linke laden ein:

Donnerstag, 19.10.2017, 19:00 – 21:00 Uhr
Prediger – Refektorium, Johannisplatz 3, 73525 Schw. Gmünd

Schwäbisch Gmünd diskutiert seit mehreren Jahren über ein neues Hallenbad. Dabei werden die Wünsche immer teuer. Die Stadtspitze favorisiert daher eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP), das heißt ein privater Investor soll das Bad bauen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Stadt vertraglich zu Millionenzuschüssen an den Investor. Solche ÖPP bergen große Risiken und können unterm Strich deutlich teurer werden als eine Eigeninvestition, sowohl für die Stadtkasse als auch für die Badegäste. Entsprechende Erfahrungen liegen deutschlandweit vor.

Was müssen Bürgerinnen und Bürger über ÖPP wissen? Dazu laden die Bürgerinitiative Taubental, DGB, Grüne und Linke zu einem Vortrag mit Diskussion am 19. Oktober 2017 ein. Als Referent konnte Dr. Werner Rügemer gewonnen werden. Der kritische Wirtschaftsjournalist und Autor beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Privatisierung von öffentlichen Gütern und öffentlichen Aufgaben. Das Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac Deutschland setzt sich in seinem Buch „Heuschrecken im öffentlichen Raum“ kritisch mit Geschichte, Vertragsstrukturen und Mechanismen von ÖPP auseinander und analysiert gescheiterte ÖPP.

Arbeitslosenzahl manipuliert

01. Oktober 2017  Aktuelles

mit einem einfachen Trick hat die Bundesregierung vor ein paar Jahren die propagierte Gesamtzahl arbeitsloser Menschen statistisch herunter gerechnet:

Würden die erhobenen und bekannt gemachten Zahlen die tatsächlichen Zahlen aller echt Arbeitslosen zugrunde liegen, dann wären in der jüngsten Statistik fast eine Miilion Menschne mehr als arbeitslos gemeldet.

Die beigefügte Berechnung enthüllt die manipulierte Arbeitslosenzahl als ein absichtliches Täuschungsmanöver in großem Stil.

Man muss diesen Trick immer wieder anprangern.

Wir Sagen DANKE!

30. September 2017  Aktuelles

25. September 2017  Aktuelles

Link zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz  Wagenknecht, Bartsch, Kipping, Riexinger: https://www.youtube.com/watch?v=eEWM9Z0FDCI

In Baden-Württemberg haben wir landesweit 6,4 % der Zweitstimmen erreicht. Das ist ein Super Wahlergebnis.

Auch in den Wahlkreisen des ländlichen Raums konnten wir gegenüber 2013 deutlich zulegen und neue AktivistInnen gewinnen. Und wir hatten im Wahlkampf und besonders an diesem Wochenende sehr viele Eintritte.

Wir sagen DANKE an die Kandidatinnen und Kandidaten und DANKE an alle Mitglieder und SympathisantInnen, die mit ihrem Engagement zum Erfolg beigetragen haben.

Trotz Einzug der FDP und der AFD in den Bundestag konnte DIE LINKE bundesweit 9,2 % erreichen und damit leicht zulegen.

Baden-Württemberg wird zukünftig mit sechs Abgeordneten der LINKEN in Berlin vertreten sein.

Bernd Riexinger,  Heike Hänsel,  Gökay Akbulut,  Tobias Pflüger,  Jessica Tatti und  Michel Brandt sind gewählt.

Wir gratulieren!

Unsere Bundestagskandidatin Saskia Jürgens hat für den Wahlkreis 270 – Aalen/Heidenheim mit  5,2% der Erststimmen (2013 – 5,0%) und 5,5% der Zweitstimmen (2013 – 4,6%) ein hervorragendes Wahlergebnis erzeilt.

„Vielen Dank an alle Wähler*Innen, die DIE LINKE gewählt haben. Wir konnten heute 5,5% im Wahlkreis Aalen-Heidenheim erzielen. Das ist eine Verbesserung zur letzte Bundestagswahl um 0,8%. In der Kernstadt Aalen lag das Wahlergebnis sogar bei 7,8% für DIE LINKE. Dankeschön für eure Unterstützung.“ Saskia Jürgens, 25.09.17

Unser Bundestagskandidat Alexander Relea-Linder hat für den Wahlkreis 269 – Backnang/Schwäbisch Gmünd einen unglaublichen Erfolg eingefahren!

Gegenüber 2013 konnte er die Erststimmen um 1,6% auf 5,6% steigern und die Zweitstimme von 4,2% auf 5,9% anheben.

„Gerade habe ich mir die Endergebnisse im Wahlkreis noch einmal genau angeschaut. Besonders gut haben wir in folgenden Gebieten abgeschnitten: Schwäbisch Gmünd insgesamt (22 Kernstadtbezirke): 11,1% Erststimme & 10,9% Zweitstimme!
Oststadt: 18,1%; Becherlehen: 14,9%; Josefsbach: 14,9%; Buchstraße: 14,6%; Werrenwiesen: 14,6%; Hardt-West: 14,2%; Norm. Stadion: 13,8%; Südstadt: 13,3%; Oststadt: 13,3%; Oderstraße 12%; Wetzgau NW: 12,5%
Aber auch in einigen absolut ländlichen Gebieten wie z.B Weiler, Leinzell, Eschach, Spraitbach & Täferrot lagen wir bei über 7%. Ingesamt haben wir über 2500 Stimmen mehr als 2013 geholt! Darauf werden wir in den nächsten Jahren weiter aufbauen.“ Alexander Relea-Linder, 25.09.17

Wir als Kreisverband möchten uns bei allen Helferinnen & Helfern bedanken. Ohne euch, stünden wir sicher nicht da, wo wir jetzt sind.

Auch bei unseren fleißigen Kandidaten müssen wir uns bedanken: Saskia Jürgens & Alexander Relea-Linder, danke für eure tolle Arbeit! Wir sind uns über den Stress und Verantwortung eurer Aufgabe mehr als bewusst.

Nicht zu vergessen seid aber auch ihr! Die Wählerinnen und Wähler, die uns dieses Ergebnis überhaupt ermöglich haben!
In beiden Wahlkreisen konnten wir unser Ergebnis um einen stolzen Wert erhöhen. In manchen Bezirken sogar mehr als verdoppeln!
Danke also, für ihr Vertrauen!

Bundesweit ist das Gesamtergebnis natürlich erschreckend. Eine rechts-nationale Partei zieht mit 12,6% in den Bundestag ein. Erschütternd, im Angesicht unserer Geschichte.
Unser Wahlziel, die 10%-Marke zu überschreiten, ist leider verfehlt. Und dennoch gibt uns das Ergebnis Mut. Bundesweit konnten wir unser Ergebnis um 0,6% ausbauen – und das bei einem massiven Rechtsruck!

Es bleibt also zu schauen, wie sich die kommenden Jahre der Legislatur entwickeln und weiter für soziale Gerechtigkeit, Frieden und gegen Rassismus und Ausgrenzung zu kämpfen!

 

Sahra morgen ab 22 Uhr bei der TV-Schlussrunde unterstützen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

morgen Abend (am 21. September) geht Sahra für unsere Partei um 22 Uhr in die Wahlkampfschlussrunde der Spitzenkandidaten bei ARD und ZDF.

Wir alle können und sollten sie dabei 72 Stunden vor der Wahl unterstützen. Und das geht so: Während der Sendung kommt das sogenannte Debat-O-Meter zum Einsatz, eine online Web-Anwendung der Universität Freiburg, mit der Zuschauer politische TV-Debatten live bewerten können. Mit dem Debat-O-Meter könnt Ihr auf dem Smartphone, Tablet oder PC während der Diskussion sekundengenau abstimmen, welchen Eindruck Ihr gerade von den einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten habt: Welches Argument kommt gut an, welches nicht? Wer macht gerade einen guten Eindruck und wer nicht? Durch die Live-Bewertung ist es am Ende der Debatte sofort sichtbar, welcher Studiogast wann besonders gut oder besonders schlecht abgeschnitten hat und wer insgesamt das Publikum für sich gewinnen konnte. Ich bin sicher, dass Sahra wie immer einen sehr guten Auftritt hinlegen wird. Deshalb ist es um so wichtiger, dass wir die Bewertung und die Auswertung der Sendung nicht dem Zufall überlassen. Denn beim letzten Mal hat die AfD ihre Anhängerschaft so stark mobilisiert, dass deren Teilnehmer in der öffentlichen Diskussion nach der Sendung als Gewinner gefeiert wurden. Das dürfen wir nicht noch einmal zulassen. Über das Internet könnt Ihr von überall aus mitmachen, egal wo Ihr gerade seid und die Diskussion verfolgt. Ihr müsst nichts installieren und die Teilnahme ist völlig anonym.

Hier könnt Ihr Euch etwa eine Stunde vor Sendungsbeginn anmelden: https://www.debatometer.com/de/mitmachen.html

Ich zähle auf Euch und danke allen, die Sahra und DIE LINKE morgen Abend beim Debat-O-Meter unterstützen. Danach wünsche ich uns allen einen erfolgreichen Wahlkampfendspurt!

Mit freundlichen Grüßen Euer Matthias Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der Partei DIE LINKE Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin, www.die-linke.de